Internetrecht

Onlinehändler sollten die Rechtslage im Internet nicht unterschätzen

 

 

Auch wenn es bislang kein spezielles Internetrecht gibt, ist der virtuelle Raum nicht rechtsfrei. Der Onlinehandel ist streng reglementiert. Um unerwünschte Rechtsfolgen und sogar Strafen zu vermeiden, sollten sich Webshop-Betreiber umfassend informieren.

 

Pflichtangaben im Impressum

Neben der Impressumspflicht bestehen formale Vorgaben, welche Inhalte das Impressum einer Website enthalten muss. Dazu gehören der Firmenname, der Vor- und Nachname des rechtlichen Vertreters, die komplette Adresse des Firmensitzes sowie die Telefonnummer und die E-Mail-Adresse. Letztere muss immer angegeben werden. Ein Kontaktformular reicht nicht aus.

 

Bestellvorgang klar strukturieren

Der Kunde muss während des gesamten Bestellvorgangs wissen, wo er sich befindet. Deshalb sollte der Vorgang in leicht nachvollziehbare Abschnitte eingeteilt werden. Zudem muss der Kunde jederzeit die Möglichkeit haben, seine Eingaben im Bestellformular zu korrigieren.

 

Der Online-Anbieter ist zudem verpflichtet, jede ausgelöste Bestellung sofort per E-Mail zu bestätigen. Hier ist Vorsicht bei der Formulierung des Inhalts geboten: Wird die Bestellung und die umgehende Versendung bestätigt, ist der Vertrag abgeschlossen. Sollte der Anbieter die Ware dann doch nicht liefern können, begeht er Vertragsbruch. Rechtssicherer ist eine Nachricht, die mitteilt, dass die Bestellung eingegangen ist und die Verfügbarkeit geprüft wird. In diesem Fall erhält der Kunde erst nach erfolgreicher Prüfung der Lieferbarkeit eine Bestätigung über den erfolgten Kaufvertrag.

 

AGB unterliegen formalen Kriterien

Genau wie in der analogen Geschäftswelt müssen auch im Onlinehandel Vertragsregeln vor dem Vertragsabschluss geklärt und vom Kunden akzeptiert werden. Dabei gilt folgendes für die Abbildung von AGB auf einer Website:

 

  • Leicht auffindbar mit einem Klick
  • Nicht zu lang
  • In einfacher Sprache formuliert
  • In ausreichend grosser Schrift dargestellt
  • Separat ausdruckbar
  • Kunde muss AGB vor dem Abschluss der Bestellung akzeptieren

 

Vorsicht beim internationalen Handel

Wer seine Produkte auch auf ausländischen Märkten anbieten will, muss sich vollumfänglich über die nationalen Gesetze, Wettbewerbs- und Konsumentenschutzbestimmungen auf diesen Märkten bewusst sein und sein Online-Angebot danach ausrichten. Hierbei sollten versierte Rechtsanwälte aus den jeweiligen Zielländern zu Rate gezogen werden. Wer seinen Webshop mehrsprachig aufbaut und den Versand in verschiedene Nationen anbietet, muss damit rechnen, dass seine ausländischen Kunden ihre jeweiligen nationalen Rechte geltend machen.

 

Ein spezielles Internetrecht gibt es in der Schweiz bislang nicht. Dieser Bereich wird durch verschiedene Gesetze und rechtliche Grundlagen geregelt. Dabei spielen das Obligationenrecht , das UWG und das Datenschutzrecht eine grosse Rolle. Zudem sollten die Preisbekanntgabeverordnung und das Produktesicherheitsgesetz berücksichtigt werden.